Herzlich Willkommen auf den Webseiten der Stadt Hückeswagen. Hier haben Sie die Möglichkeit, direkt zu Einstiegspunkten in der Webseite zu springen:

Hückeswagen

Diese Seite wurde von www.hueckeswagen.de ausgedruckt. Sämtliche Rechte an Texten, Bildern und anderen Medien liegen bei der Stadt Hückeswagen.

Kontrast:
Schrift:
05.02.2018

1810 gültige Unterschriften für das Bürgerbegehren

Stadtverwaltung hat Prüfung der Unterschriftlisten abgeschlossen

Der Ordner mit den geprüften Unterschriftenlisten (Quelle Schloss-Stadt Hückeswagen)

Der Ordner mit den geprüften Unterschriftenlisten

Am Donnertag, 25.01.201 hat die Bürgerinitiative „Vernunft macht Schule“ Bürgermeister Dietmar Persian einen Ordner mit Unterschriftenlisten für das Bürgerbegehren zum Neubau der Löwen-Grundschule im Brunsbachtal und den Erhalt der Realschule am derzeitigen Standort überreicht.

Von der Bürgerinitiative wurden insgesamt 1883 Unterschriften vorgelegt. Die Verwaltung hat nun jede einzelne Eintragung geprüft, ob es sich wirklich um wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger der Schloss-Stadt Hückeswagen handelt. Diese Prüfung hat ergeben, dass insgesamt 73 Unterschriften ungültig waren, so dass 1810 Unterschriften für das Bürgerbegehren gültig sind.

Häufige Fehler bei der Prüfung war ein fehlender Wohnsitz in Hückeswagen oder eine andere Staatsangehörigkeit als die eines EU-Mitglieds.

Bürgermeister Persian: „1810 Unterschriften für das Bürgerbegehren ist eine stolze Zahl. Notwendig für die Gültigkeit sind 1.151 Unterschriften (9 % der Wahlberechtigten). Ich werde dem Stadtrat daher für die Sondersitzung am 15.02.2018 empfehlen, die formale Richtigkeit und Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festzustellen.“