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Hückeswagen

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12.02.2014

Gewinne im Betrieb Abwasserbeseitigung

Die Abwasserbeseitigung ist in Hückeswagen in einem eigenen Betrieb organisiert, der vom städtischen Haushalt getrennt eine eigene Wirtschaftsplanung und Jahresrechnung hat.

Dabei schreibt das Gesetz vor, dass der Betrieb zwei verschiedene Jahresabschlüsse zu erstellen hat. Einmal den sogenannten Gebührenabschluss, der – wie der Name schon sagt – für die Abrechnung der Gebührenkalkulation genutzt wird. Zum anderen der Jahresabschluss nach dem Handelsgesetzbuch (HGB), der u.a. der Erstellung der jährlichen Bilanz dient.

Im Gebührenhaushalt werden alle „betriebsbedingten“ Einnahmen und Kosten berücksichtigt. Auf der Plusseite sind das im Wesentlichen die Gebühren, die die Bürger zahlen. Kosten entstehen für Reparaturen, Reinigung, Unterhaltung des Kanalnetzes, Abschreibungen und die kalkulatorischen Zinsen.

Die kalkulatorischen Zinsen sind ein rechnerischer Ersatz für entgangene Zinsen. Der Bürger zahlt also mit seinen Gebühren nicht nur die Zinsen für die aufgenommenen Kredite des Betriebes sondern auch die Zinsen, die der Betrieb auf der Bank hätte erzielen können. Der Betrieb hat das Geld eben nicht auf der Bank angelegt, sondern in Kanäle investiert, die der Bürger nutzt.

Diese Verfahrensweise ist durch das Kommunalabgabengesetz vorgeschrieben.

Am Ende des Jahres wird der Gebührenhaushalt abgerechnet – und wenn dabei ein Plus übrig bleibt, wird dieses auf die nächsten vier Jahre verteilt und dient dann dazu, die Gebühren in den kommenden Jahren zu senken. Steht unter dem Strich minus, so müssen die Gebühren entsprechend erhöht werden. In den letzten Jahren gab es überwiegend Plus, so dass für 2013 rd. 330.000 € zur Gebührensenkung verwendet werden. Damit fließt das vom Bürger zu viel gezahlte Geld in Form von niedrigen Gebühren wieder an ihn zurück.

Der Jahresabschluss nach HGB hingegen informiert über die wirtschaftliche Gesamtlage des Betriebes, die in der Bilanz dargestellt wird. Auch hier sind wie im Gebührenhaushalt die Unterhaltungskosten und die Gebühren berücksichtigt. Daher sind sich die beiden Abschlüsse zunächst recht ähnlich.

Aber es gibt zwei wesentliche Unterschiede.

  • Der Abwasserbetrieb erhält z.B. von Hückeswagener Bürgern Gelder zum Bau von Kanälen, wenn beispielsweise neue Wohngebiete erschlossen werden (sog. Kanalanschlussbeiträge). Diese Gelder dürfen nicht auf einmal als Einnahme im Betrieb verbucht werden, sondern müssen über mehrere Jahre verteilt werden. Diese regelmäßige Auflösung verbessert das Ergebnis nach dem HGB.
  • Zum anderen sind bei den Kosten im HGB-Abschluss die „kalkulatorischen Zinsen“ nicht enthalten, die im Gebührenhaushalt noch angesetzt wurden. Da es sich hierbei nur um rechnerische Zinsen handelt, sind es keine tatsächlich entstandenen Kosten.

Diese beiden Unterschiede führen dazu, dass im HGB-Abschluss für 2011 ein Überschuss von knapp 650.000 € gemacht wurde. Dieser Überschuss ist aber eben getrennt von dem Überschuss des Gebührenhaushaltes und darf daher nicht zur Gebührensenkung verwendet werden. Stattdessen wird dieser Gewinn dem Haushalt zugeführt und sorgt dort für eine Verbesserung des Jahresergebnisses – was im Endeffekt auch dem Steuerzahler zugutekommt.