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06.11.2020

Geschäfte dürfen am Martinssonntag nicht öffnen

OVG untersagt verkaufsoffenen Sonntag aufgund einer einstweiligen Anordnung der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di

Seit vielen Jahren gibt es in Hückeswagen am zweiten Sonntag im November den Martinsmarkt mit vielen Aktionen in der Innenstadt. Unter anderem wird regelmäßig ein großer Martinsumzug zum Schloss durchgeführt, es gibt viele Verkaufsstände und Musik in der Innenstadt das Kulturhaus Zach veranstaltet eine Ausstellung und vieles mehr. Wie bereits mitgeteilt musste der Martinsmarkt abgesagt werden aufgrund der aktuell geltenden Coronaschutzverordnung.

Vorgesehen war aber eine Öffnung der Geschäfte am Sonntagnachmittag, zum einen um den örtlichen Einzelhandel und damit die Innenstadt zu stärken. Es ging  gerade in Corona – Zeiten auch darum, den Kundenandrang im Weihnachtsgeschäft zu entzerren und damit die Infektionsgefahr zu minimieren. In die gleiche Richtung geht auch eine Initiative der Landesregierung, die eine Geschäftsöffnung an allen Advent Sonntagen möglich machen soll.

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte sich am Donnerstagnachmittag das Oberverwaltungsgericht NRW in Münster gewandt und eine einstweilige Anordnung gegen die Schloss – Stadt Hückeswagen beantragt. Mit dem Wegfall des Martinsmarktes fehle auch der Grund für die Sonntagsöffnung.  Das OVG NRW hat dem Antrag heute in einer Eilentscheidung entsprochen; die Entscheidung wurde der Stadt erst am Freitagnachmittag zugestellt. Damit müssen die Geschäfte am Sonntag leider geschlossen bleiben.

Bürgermeister Dietmar Persian: "Ich bedaure die Entscheidung des OVG sehr. Vor allem kann ich die Initiative der Gewerkschaft nicht verstehen, die doch eigentlich für ihre Mitglieder also für die Beschäftigten in den Läden da sein sollte. Gerade in diesem besonderen Jahr ist der örtliche Einzelhandel besonders in den kleinen Städten auf alle Möglichkeiten angewiesen, sich zu präsentieren. Dafür ist auch ein verkaufsoffener Sonntag ein wichtiger Baustein. Solche Entscheidungen wie heute nutzen vor allem dem Onlinehandel und schaden damit dem örrtlichen Handel und damit auch den Beschäftigten in den Geschäften und auch den Kunden."