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Hückeswagen

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04.05.2020

Verzicht auf Elternbeiträge im Mai 2020

Elternbeiträge für die OGS müssen im Mai 2020 nicht gezahlt werden

In Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus und der damit verbundenen außerordentlichen Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen, hat die Landesregierung am 27.04.2020 (Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration) in Absprache mit den kommunalen Spitzenverbänden mitgeteilt, dass auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die offenen Ganztagsschulen auch für den Monat Mai 2020 verzichtet wird.

Die Schloss-Stadt Hückeswagen hat dies bereits im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung beschlossen.

Da der Zahlungstermin für den Mai jedoch unmittelbar bevorsteht, ist der Einzug der Zahlung zum 01.05.2020 bereits gestoppt worden.

In den Fällen, in denen die Erziehungsberechtigten mittels Überweisung oder Dauerauftrag bezahlen, werden die Beträge von der Stadtkasse zurück erstattet.

Die Beiträge werden auch erstattet, wenn aktuell Kinder weiter in der „Notfall"-Betreuung sind.

Durch diese Regelung sollen die anfallenden Betreuungskosten auf das Land, die Kommunen und die Eltern aufgeteilt werden. Um die Eltern entsprechend auch zu beteiligen, werden die Betreuungskosten gemäß den Vorgaben des Landes für den Montag März nicht zurück-erstattet.

Auch der Oberbergische Kreis hat bereits angekündigt, dass er für Mai auf die Kindergartenbeiträge verzichten will. Die Abbuchung der Bei-träge wurde ebenfalls bereits gestoppt.