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Hückeswagen

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Was ist ein Haushaltssicherungskonzept (HSK)?

Kann eine Kommune entsprechend den Bestimmungen keinen ausgeglichenen Haushalt vorweisen, ist sie verpflichtet ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) zu erstellen. Dabei wird zunächst mal die gleiche Planung betrieben, wie bei einem normalen Haushaltsplan - aber über einen längeren Zeitraum. Dabei ist von bis zu maximal 10 Jahren auszugehen. Spätestens innerhalb dieses Zeitraums – in der Regel schon früher – muss die Kommune Maßnahmen aufzeigen, um den Haushalt auszugleichen.

Die Aufgabe der Stadt im HSK besteht darin, sämtliche Ausgaben auf Einsparpotenziale zu durchleuchten und Möglichkeiten zur Einnahmeerhöhung durch Gebühren oder Steuern zu prüfen. Bereits jetzt wird die Planung des Haushaltes der Schloss-Stadt Hückeswagen nach diesen Grundsätzen für ein HSK erstellt.

Der Unterschied im HSK besteht nur darin, dass die Planung über einen längeren Zeitraum erfolgt. Dies bedeutet, dass die Verschuldung nicht reduziert wird, sondern weiter ansteigt. Darüber hinaus sind Planungen des HSK verbindlich. Eingeplante Steuererhöhungen für die Folgejahre können auch bei einer Verbesserung des Haushalts nicht zurückgenommen werden. Bei einem genehmigungsfähigen Haushalt können Verbesserungen zu einer Reduzierung der Steuerlast genutzt werden.