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Hückeswagen

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Planungsrecht

Die Gemeinden haben eine Reihe von Planungsinstrumenten zur Verfügung, um ihre städtebauliche Entwicklung zu leiten. Welche das sind, regelt das Baugesetzbuch (BauGB).

Es gibt zwei verschiedene Bauleitpläne. Für das gesamte Hoheitsgebiet einer Gemeinde ist der vorbereitende Bauleitplan oder Flächennutzungsplan (FNP) nach §§ 5 ff. BauGB aufzustellen und die Grundzüge der gemeindlichen Entwicklung festzulegen. In begründeten Fällen können einzelne Flächen von der Planung ausgenommen und ihre Beplanung zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. Im Flächennutzungsplan werden in der Regel Bauflächen dargestellt. Man spricht daher auch von den Darstellungen des Flächennutzungsplans.

Zur Schaffung von Baurecht werden nach § 8 ff. BauGB verbindliche Bauleitpläne oder Bebauungspläne (BP) aufgestellt. In ihnen werden Baugebiete festgesetzt. Die Festsetzungen im Bebauungsplan können zeichnerisch oder textlich erfolgen. Der Bebauungsplan ist aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln.

In den beiden Planwerken werden unterschiedliche Begriffe verwendet, woraus die differierenden Rechtscharaktere der beiden Pläne bereits sprachlich erkennbar werden.

Stadtentwicklung ist eine andauernde Aufgabe der Gemeinden. Die Zeit für die Aufstellung von Bauleitplänen hängt wesentlich von der Komplexität der Planungsanforderung ab. Bebauungsplanverfahren dauern häufig über ein Jahr, die Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplans nimmt häufig mehrere Jahre in Anspruch.

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